Disclaimer-Haftungsausschluss

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Disclaimer – Haftungsausschluss

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Quelle des blau markierten Text: Disclaimer Haftungsausschluss
jugendschutz.net

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Keine kostenpflichtige Abmahnung ohne vorherigen Kontakt: Disclaimer Haftungsausschluss

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Die Einschaltung eines Rechtsbeistandes zur kostenpflichtigen Abmahnung des Dienstanbieters entspricht nicht dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Abmahnenden! Es ist damit ein Verstoß gegen § 13 Absatz 15 UWG wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschenden Motivs zur Verfahrenseinleitung. Besonders einer Kosten Erzielung als eigentlichem Grund. Sie entspricht außerdem einem Verstoß gegen die geltende Schadenminderungspflicht.

Ziel des Blogs

Ziel dieses Blogs ist grundsätzlich die Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und dergleichen. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit dem Seitenbetreiber wird daher im Sinne der Schadenminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

Quelle: eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert.

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