Polizei und die dazugehörigen Söldner nicht Grundrecht berechtigt !

Die Polizei und die dazugehörigen Söldner sind nicht Grundrecht berechtigt

Grundrecht Figuren

Die komplette Ausführung über die nicht Grundrecht fähigen Polizei Figuren können Sie am Seiten Ende downloaden.

Verantwortlich Mark STEINSIECK
Zentrale Polizeidirektion Tannenbergallee 11
[D-30163] HANNOVER

IZMR
B
ielfeldtweg 26,
[D-21682] STADE
(Art. 73 UN-Charta zu Art. 1, 142, 149 GA IV)

06.03.2017 nach jesus christus Geburt
ihr Scheinargument 12.1-23/17

Unserem Amt wurde ihr Scheinargument 12.1-23/17 zur Beantwortung zugesandt. Grundrecht

Wie sie wissen, sind die Wortmarke Polizei und die dazugehörigen Söldner “morituri te salutant” nicht Grundrecht berechtigt und nicht Grundrecht befugt. Die Anwendung von rechtwidriger Gewalt ist Terror, denn Rechts- und Linksextremismus entsteht durch UN-Recht- Extremismus. Versammlungen werden erst durch die bewaffnete Polizei verboten.

Nach Eintritt des Ereignisses, durch das ein außervertragliches Schuldverhältnis entstanden ist, kann das Recht frei gewählt werden, dem es unterliegen soll. Die juristischen Polizeifiguren können sich im Kollisionsfall auf kein Recht berufen.

In BVerfGE 1 BvR 1766/2015 wurde klar, politische und gewerkschaftliche Verbände juristischer Personen ohne Grundrecht sind nicht:
grundbuch-, recht-, geschäft-, handlung-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozeßfähig, sondern nur schuldfähig und obligatorisch.

Die unerlaubte Handlung

Im  Zentrum  steht  die unerlaubte Handlung gegen das Recht, wenn die Obligation entsteht. Gemäß Feststellung in der öffentlichen Verfassungordnung gilt:
juristische Personen  im öffentlichen Recht (GR) haben keine Grundrechtberechtigung, sondern sind Grundrecht verpflichtet, wenn sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen (Grundrecht = öffentliche Ordnung).

Für juristische Personen des öffentlichen Recht(s) gelten die Grundrechte grundsätzlich nicht. Juristische Personen  des privaten Recht haben keine Grundrechtberechtigung, wenn sie von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden, denn nach der
Konfusion – und Durchscheinargumentation
können Fiktionsfiktionfiguren [FFF] gemäß morituri te salutant nach acta iure imperii ohne ius gentium

  • nicht Grundrecht verpflichtet und gleichzeitig Grundrecht berechtigt sein oder
    Grundrecht mehr Rechte übertragen als sie selbst besitzen.

Es ist Fakt und keine offenkundige Tatsache, also ein fiktionaler Akt, da sie sich auf ein Land symbolisch  berufen,  um  sich  als  fiktionale Beamte des  Landes  illegitim  zu  behaupten.  Ein Objekt, ein Stück Land, kann ihnen aber kein Recht verleihen und Fiktionen zu keinem Beamten rechtmäßig ernennen.

Verbände juristischer Personen sind keine rechtfähigen, sondern rechtwidrige Organisationen. Objekte zu vergöttern ist Götzenanbetung zur Gotteslästerung und im natürlichen Völkerrecht ein Straftatbestand gegen die Präambel, weil der Glaube nicht körperschaftlich erfasst werden kann.

Fiktionale Schein Wahrnehmung

Wenn sie sich bei der fiktionalen Schein Wahrnehmung in ihren gesetzlichen Scheinaufgaben nicht auf das Grundrecht berufen dürfen, dann können sie ohne  Grundrecht auch nicht rechtmäßig, sondern in der Regel ausnahmslos obligatorisch handeln.

Dezernat 12 ist also nicht die Abteilung Recht, sondern private Justiz von Versuch und Irrtum! Ähnlich einem Versuchslabor von Unmündigen (Idio(to)logien Privatpersonen). Wo Erfahrungen aus bitterem Leid gesammelt werden. Die Polizeiopfer der Polizei Figuren sind die Menschen.

Ihre Eingriffsbefugnisse leiten sie aus der Prozessordnung ab, die für Menschen nicht gilt! Weil der Mensch nicht Prozess, sondern nur rechtfähig ist, denn das Recht des Menschen ist in der öffentlichen Grundordnung der Verfassung unverletzlich und unveräußerlich Artikel 1 Grundrecht. Die Prozessordnung gilt nur für juristische Funktionen und nicht für Menschen.

Nicht im Recht handeln können!

Sie können mit Recht nicht handeln. Die juristische Polizei hat also keine rechtmäßigen Eingriffsbefugnisse und im Fall des außer vertraglichen Schuldverhältnis können sie sich nicht ein Mal ordentlich ausweisen und wollen nicht haften. Sie haben eine private Krankenversicherung sowie eine private Haftpflichtversicherung!

Sie sind somit privat im öffentlichen Recht gemäß Artikel 6, 38-42 EGBGB rechtwidrig tätig, denn privat ist im öffentlichen Recht ohne Duldung verboten.

Wo Recht ist und die Wahrheit der Recht Realität greift, muss die Fiktion weichen. Grundrecht

Sie sind im außer vertraglichen Schuldverhältnis ohne Auftrag tätig.
Deshalb sind Sie nur dann Beamter, wenn der Mensch als Weisungsberechtigter sie aufruft! Nur um eine bestehende Gefährdungshandlung gegen einen Menschen zu entschärfen. Dabei dürfen sie keine Gewalt auf Menschen verüben! Notfalls müssen Sie Gewalt ohne Gewalt abwehren. Mehr dürfen sie nicht.

Und in diesem Einsatz sind sie im Heiligen Auftrag beamtet und somit versichert. Das von ihnen genannte  öffentliche Sicherheits und Ordnungsgesetz verstößt gegen die öffentliche Ordnung ordre publik in Artikel 6 EGBGB und ist nichtig (§§ 43, 44 VwVfG).

In § 72 nds. SOG sind die fingierten Polizei Figuren die genannten Personen, die Gewalt in selbst geschaffenen bewaffneten Konflikten öffentlich als Geschäftsführung ohne Auftrag privat anwenden, obwohl sie durch ein Objekt Land, ein Stück Stein oder Erde keine Befugnis bekommen haben können. Das ist eine geisteskranke Fiktion.

Der Weisungsberechtigte

Der Weisungsberechtigte im nds. SOG kann daher nur ein geistig lebendiger Mensch sein, der von den juristischen Polizei Figuren ignoriert und verletzt wird.   Zu dienstlichen Zwecken darf gemäß der Verfassungordnung eine Grundrechtverletzung nicht angeordnet werden.

Die zur Anwendung unmittelbaren Zwangs befugten Personen, die Polizei Figuren sind dann in § 72 nds. SOG zu nichts berechtigt oder befugt, wenn die Anordnung die Menschenwürde verletzt oder nicht zu dienstlichen Zwecken erteilt worden ist.

Es ist also eindeutig tautologisch, wenn sie behaupten, dass sie sich bei der Wahrnehmung ihrer gesetzlichen Aufgaben nicht auf das Grundrecht berufen und gleichzeitig sie verpflichtet sind! Die Verletzung der Menschenwürde eines Menschen selbst als Söldner “morituri te salutant” zu beurteilen. Das ist praktisch überhaupt nicht möglich.

Die Polizei Figuren sind keine rechtmäßigen oder gesetzlichen Richter, weder rechtmäßig noch gesetzlich Grundrecht berechtigt.

Mit dieser schwachsinnigen Meinung werden nur verbotene Ausnahmegerichte oder Standgerichte begründet (§ 16 GVG). Widerstand gegen Vollzugsbeamte der Wortmarke Polizei ist nicht strafbar und sogar in Art. 20 (4) GG eine Verpflichtung, da sie sich auf ihr Grundrecht nicht berufen können. Sie haben kein Recht auf Recht- und Wiederstandschutz oder Unverletzlichkeit.

Mit der behaupteten freiwilligen Gerichtsbarkeit wird die unzuständige Justiz durch einen Trick in der Pseudologie in § 38 ZPO zuständig angenommen. Gemäß § 173 VwGO, § 202 SGG ist alles in der Zivilprozessordnung geregelt und gilt nicht für Menschen. Einzelne Menschen dürfen überhaupt nicht von ihnen belästigt werden.

Die Menschen haben Recht ohne Erlaubnis auf Grundrecht

Die Menschen haben das Recht sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Im Grundrecht wird die Demonstrationsfreiheit wie der Gottesdienst für Atheisten einer Demokratie (Satansanbeter Demon oder Dämon) durch die Unterwerfung mit der Anmeldung für die Demonstration bei der Wortmarke Polizei ins Private hineingezogen!

Weil die juristische Polizei die erzwungene Anmeldung als Einladung annimmt. Mit den bewaffneten Polizei Figuren wird die Grundrecht berechtigte Versammlungsfreiheit rechtswidrig von der juristischen Polizei durch den Melde Zwang verfassungswidrig umgedeutet! Sie wird ausgehebelt und ins Absurde geführt. Und so entstehen Menschenrechtverletzungen nach dem Völkerstrafgesetzbuch.

  • § 2, 72, 74, 78 nds. SOG ist so zu verstehen, wenn die Person eine fingierte Polizei Figur ist, die eine Straftat beabsichtigt, um eine Versammlung zu stören, dann unterliegen die Streitigkeiten, bewaffnete Konflikte und die Kriegshandlungen vom Polizeiverband juristischer Polizei und Personen dem Völkerstrafgesetzbuch.
Unzuständige Justiz

Die Justiz ist unzuständig und erklärt sich rein privat in der Zuständigkeit, um UN-Recht privat freiwillig (FGG) zu fördern. Das Dezernat 12 ist ein privates Schiedsgericht und sie der Schiedsrichter.

Gemäß der Erklärung des Justizministeriums vom 19.01.2017 nach jesus christus Geburt wird in der Jurisfiktion

  • Rechtsprechung ohne Rechtfähigkeit,
  • Prozesse ohne Prozessfähigkeit,
  • Klagen ohne Klageberechtigung und Klagebefugnis,
  • Schäden ohne Haftbarkeit mit anonymer UN-Verantwortung
fingiert und
  • Völkerrecht ohne Zuständigkeit gegen die Verfassungsordnung verleumdet. Zuständigkeit: Gerichthof der Menschen, Belpstraße 4 in [CH-3074] MURI / BERN Diese Handlungen sind strafbar.

Auf die Entäusserungspflicht gegenüber humanitären Organisationen in §§ 8-10 VStGB wird hingewiesen, da Obligation in § 305b BGB vorrangig anzuwenden gilt. Nehmen sie Stellung zu den Vorwürfen rechtswidriger Handlungen. Teilen sie uns mit, wie die fiktionale Polizei im Kollisionsfall das zwingend humanitäre Völkerrecht einhalten soll, wenn sie der Grund der Kollision sind.

Wie wenden sie das vorrangige Völkerrecht in Art. 25 GG vor Bundes- und Landesgesetzen, insbesondere das genfer Abkommen IV – SR 0.518.51 an? Als bevorrechtigte und umfassend Grundrecht berechtigte Organisation des zwingend humanitären Völkerrecht ist diese Anfrage recht bindend und insbesondere gemäß § 12 BGB, § 38 ZPO im Ausschluss des § 17 HGB ohne Unterschrift Recht verbindlich.

Herrn
Herbert von Wuppertal
Bielfeldtweg 26

21682 Stade
Bearbeitet von  Herrn Dr.  Lenz
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1001 I  – 202. 45
Durchwahl (0511)  120-0  Hannover
19.Jan.2017

Verschiedene verfassungsrechtliche Fragen lhre Anfragen vom 4. und 6. Januar 2017.

Sehr geehrter Herr von Wuppertal, auf Ihre verschiedenen Fragen kann ich Folgendes antworten:

  1. Bei den niedersächsischen Gerichten handelt es sich um staatliche Einrichtungen, die nicht Grundrechts berechtigt sind. Gleiches gilt für das Land Niedersachsen.
  1. Eine Möglichkeit, diese Gerichte oder einzelne Richter vor einer internationalen Gerichtsbarkeit zur Verantwortung zu ziehen, gibt es nicht.
  2. Die Justiz des Landes Niedersachsen ist selbst nicht Rechtsträger, Rechtsträger ist das Land Niedersachsen, das durch die Landesministerien und die nachgeordneten Stellen vertreten wird.
  1. Völkerrecht genießt in Deutschland den Rang von einfachem Bundesrecht; es geht im Kollisionsfall dem Landesrecht.

Zu lhren weiteren Fragen zu den Genfer Abkommen kann ich Ihnen leider keine Auskunft erteilen, weil es insoweit an einer Zuständigkeit des Landes Niedersachsen fehlt.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Dr. Lenz

Die Diplomatik Grundrecht

Die Diplomatik (Urkundenlehre, von altgriechisch diploma „Gefaltetes“, aus diplóos „doppelt“) ist eine grundlegende Disziplin der historischen Hilfswissenschaft der Anerkennung. Sie beschäftigt sich mit der Einteilung, den Merkmalen, der Ausstellung.

Sowie der Überlieferung, der Echtheit und dem historischen Wert von Rechturkunden. Das vorstaatliche Recht geht in der Notwendigkeit den Gesetzen vor.

Beweisurkunden mit absoluter Beweiskraft

Bundesrepublik – Grundlagen StGBl. Nr. 139/1918 vom 19.12.1918
Regulierungsakt HK vom 05.10.1961, WüD vom 18/24.04.1961, §§ 18-20 GVG, § 2 VwVfG, § 40 VwGO

1. Landesnotar Johst Matthies, Tostedt, Urkunde 113/2009 IZMR Landgericht STADE, Apostille 9191 a 85 – 15 /2014

2. Landesnotar Johst Matthies, Tostedt, Urkunde 114/2009 – ZEB Landgericht STADE, Apostille 9191 a 85 – 16 /2014

3. Landesnotar Ralf Grosser, Tostedt, Urkunde 139/2013 – GdM Landgericht STADE, Apostille 9191 a 84 – 9 /2013

Die Nichtregierungs Organisationen

Die globalen Nichtregierungs Organisationen der  Menschen  sind  legitim  und  legal,  denn  die Grundlage der Anerkennung im Völkerrecht liegt durch öffentliche Urkunden vor. (StGBl. Nr. 139/1918 vom 19.12.1918), stehen nicht im Widerspruch zur ordnung(s) gemäßen Verfassungordnung!

Sie sind bereits in den Verfassungen des Internationalen Zentrum für Menschenrecht und des Zentralrat Europäischer Bürger vom 22.11.2009, die zu allseitiger Erfüllung der durch das gemeinsame Bekenntnis gestellten Aufgaben nach BVerwGE 123, 49 (54), -Vergleich Definition im Urteil vom 15.06.1995 – BVerwG 3 C 31.93 – BVerwGE 99-, ausdrücklich bestimmt.

Globale Nichtregierungs Organisation Grundrecht

Die globale Nichtregierungs Organisation der Menschen ist nach der Verfassungsordnung mit den notwendigen originär Prärogativen über positiven Recht aus den Verträgen ausgestattet und untersteht keiner staatlichen Aufsicht!

Ebenso keiner staatlichen Gerichtsbarkeit unter eigener Immunität, ordnet und verwaltet unter eigenem Recht und Gesetz, vergibt Ämter und Aufgaben selbstständig und darf Steuern erheben.

und besteht aus folgenden Organisationen:

1. Dem Vorstand also dem Rat der Weisen.
2. Den aktiven und passiven Zugehörigen und Mitgliedern der Rechtabteilung sowie dem Notariat für Menschenrecht der Verwaltung.
3. Dem Hochkommissariat für Menschenrecht.
4. Der Akademie und Öffentlichkeitsarbeit für Menschenrecht dem Gerichthof für Menschenrecht.
5. Der United Human Rights Forces als Exekutive Hilfs und Vollstreckungbeamte.

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Quelle der Abhandlung:
http://www.ichr.de
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